Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und
der Firma Moser Web Publishing (im folgenden moewe genannt)
gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen
und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt.
2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und
garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger
Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma
moewe von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma moewe
unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten
nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen. Die Firma moewe
lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert
und veröffentlicht wurden.
Die Firma moewe ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten
Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der
von ihr erstellten Internetseiten incl. Links des Auftraggebers vorzunehmen.
Die Firma moewe übernimmt keine Haftung für die Inhalte
elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote der Firma moewe sind freibleibend.
Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma moewe nicht
zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis
zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen.
Die Firma moewe verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten
Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht
durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören
höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche
Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der
Firma moewe ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist
zu gewähren. Die Firma moewe behält sich in einem solchen
Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine
unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers
gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die von der Firma moewe gestellten Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb
14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung
des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen
im Eigentum der Firma moewe.
4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung
ist keine bestimmte Form vorgeschrieben.
Sämtliche Verträge sind 30 Tage vor Vertragsablauf mit eingeschriebenem
Brief zu kündigen. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert
sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um die jeweilige Mindestlaufzeit.
Hostingverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten.
5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver
Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung
sind sowohl gegenüber der Firma moewe wie auch im Verhältnis
zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter
oder installierter Hard- und Software der Firma moewe verursacht
werden, ist der Höhe nach auf sFr 1.000,00 beschränkt, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der
Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma moewe erfolgen,
ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten
selbst verantwortlich und stellt die Firma moewe von einer Aufbewahrungspflicht
der erstellten Daten frei.
6. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme
mit der Firma moewe als stillschweigend anerkannt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil
der vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma moewe und dem Kunden.
Die Firma moewe behält sich das Recht vor, diese Bedingungen
einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der
Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese
für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich
Widerspruch erhoben wird.
Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, ASP, CGI-Programmen
oder Java-Programmen verbleiben bei der Firma moewe, soweit diese
nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder
im Eigentum Dritter stehen.
Die Firma moewe verpflichtet sich gemäss Datenschutzgesetz zur
Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.
Die Firma moewe behält sich vor, einen Link auf der Startseite
des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite der Firma moewe
führt. URL: http://www.moewe.ch. Dieser Link besteht entweder
aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt,
dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, behält sich die Firma moewe
das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als
Referenz auf der Internetseite der Firma moewe (http://www.moewe.ch)
aufzuführen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt
die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Gerichtsstand ist Brüttisellen (ZH).
Für die vertraglichen Beziehungen gilt schweizer Recht. |